Diese Frage wird oft allzu schnell beantwortet, je nachdem welchem Lager der oder die Antwortende angehört. Denn eines ist klar: Der deutsche Gesetzgeber möchte, dass alle nur mehr daheim spielen und schön viel Geld in die Staatskasse spülen. Denn es gibt seit Kurzem die Glücksspielsteuer von 5,3 % auf alle Einsätze im Online Glücksspiel.
Dagegen sprechen aber auf der anderen Seite mehrere Umstände, wie unter anderem die Mitgliedschaft Deutschlands in der Europäischen Union und der neue Glücksspielstaatsvertrag. Warum diese Frage so schwierig zu beantworten ist, möchte ich euch in diesem Beitrag kurz erläutern. Dazu muss ich allerdings vorausschicken, dass ich kein Rechtsanwalt bin, sondern alles Wissen zu diesem Thema selbst über das Internet durch Lesen der Gesetzestexte und der erfolgten Urteile angeeignet habe.
Was wirklich legal ist im Online Glücksspiel
Diese Frage ist abhängig von der Sichtweise und wo man sich gerade befindet. Denn schnell wird in der deutschen Presse beim Wettern gegen internationale Glücksspielanbieter vergessen, dass diese auch eine legale Glücksspiellizenz haben. Die meisten dieser Glücksspielseiten unterliegen sogar einer Gerichtsbarkeit aus der Europäischen Union, wie Malta oder Österreich. Nur Großbritannien hat durch den Brexit keine EU-Lizenzen mehr.
Das führt mich zu der Ansicht, dass ein deutscher Spieler, der in einem Online Casino mit einer Lizenz von der Malta Gaming Authority spielt, legal spielt. Denn es handelt sich um eine offizielle, staatliche Glücksspiellizenz aus der Europäischen Union. Entsprechend der Dienstleistungsfreiheit dürfen diese nach europäischen Recht in Deutschland anbieten.
Doch die deutsche Gesetzgebung widerspricht dem vehement durch das staatliche Glücksspielmonopol. Dieses besagt wiederum, dass ein Spieler aus Deutschland nur in einem Online Casino mit einer Lizenz aus Deutschland spielen darf. Seit es aufgrund des neuen Glücksspielstaatsvertrages sogar wieder offizielle, deutsche Glücksspiellizenzen gibt, wäre das sogar möglich. Wer jedoch in einem ausländischen Online Casino spielt, verstößt in Deutschland durch unerlaubtes Glücksspielen gegen § 817 Satz 2 BGB.
So sieht der deutsche Gesetzgeber das legale Glücksspiel
In Deutschland kann man seit dem Inkrafttreten des neuen Glücksspielstaatsvertrages am 1.7.2021 einen deutlichen Sinneswandel in der Rechtssprechung erkennen. Wo früher noch gegen die Spieler selbst vorgegangen und das unerlaubte Glücksspiel bestraft wurde, geht man heute im Bereich des Internet Glücksspiels neue Wege. Fast könnte man meinen, dass die Gerichte sich das ein wenig aus dem Nachbarland Österreich abgeschaut hätte. Aber die Richter dürfen sich grundsätzlich nicht von der Rechtssprechung anderer Länder beeinflussen lassen.
Denn neuerdings kommt es immer öfter zu Urteilen, wo der internationale Glücksspielanbieter zur Rückzahlung von erlittenen Verlusten an den Spieler verdonnert wird. Früher gab es also noch die Geschichte von dem Bäckermeister, dessen Glücksspielgewinn aus dem Ausland vom Staat konfisziert wurde. Jetzt unterstützt der Staat plötzlich die Spieler und hilft ihnen, das verlorene Geld zurückzubekommen. Das unerlaubte Glücksspielen im Internet laut § 817 Satz 2 BGB wird oft gar nicht mehr in den Urteilen erwähnt oder nur am Rande.
Jetzt könnte man meinen, dass man mit so einem Urteil sowieso keine Chance auf eine Rückzahlung von einem internationalen Anbieter hat. Doch weit gefehlt. Bei einem Online Casino mit einer Lizenz aus Curaçao kann das vielleicht noch zutreffen. Aber ein Casinoanbieter aus Malta bekommt sehr wohl Probleme mit den Behörden, wenn er die geforderte Summe an den deutschen Spieler nicht zurückzahlt.
Es ist zwar ein wenig schwieriger, aber prinzipiell kann man Schuldner aus anderen EU-Staaten sogar pfänden. Das wird aber bei einem renommierten Online Casino mit einer staatlichen Glücksspiellizenz und Milliardenumsätzen sowieso nicht notwendig werden. Denn die können diesen Kleinbetrag locker aus der Portokasse bezahlen. Außerdem wollen es sich die Anbieter am Ende des Tages doch nicht mit dem deutschen Gesetzgeber verscherzen, weil einige selbst auf eine offizielle deutsche Lizenz hoffen.
Beantworten wir also die Frage
Um auf die Frage zurückzukommen, die ich in diesem Beitrag eigentlich beantworten wollte, fasse ich kurz die aktuelle Lage zusammen. Ihr könnt als Spieler aus Deutschland also in den neuen deutschen Spielotheken legal spielen und habt dort nichts zu befürchten. Die Lizenzen entsprechen dem neuen Glücksspielstaatsvertrag.
Allerdings müsst ihr euch dort von Staat als Glücksspieler registrieren lassen und habt ein unfreiwilliges Monatslimit von 1.000 €. Obendrein gibt es nur Video-Slots, welche sich mindestens 5 Sekunden lang pro Spielrunde drehen und einen Höchsteinsatz von 1 € pro Spin haben.
Andererseits könnt ihr anscheinend derzeit auch in internationalen Online Casinos völlig unbehelligt spielen, obwohl dafür ursprünglich Netzsperren vorgesehen waren. Diese sperren derzeit aber nur vollkommen illegale Casinoseiten mit betrügerischen Inhalten. In den im Ausland legalen Online Casinos spielt ihr also alle Spiele, die das Spielerherz begehrt und könnt sogar progressive Jackpots in Millionenhöhe gewinnen.
Falls ihr aber verlieren solltet, stellt sich der Gesetzgeber hinter euch und hilft euch, die Verluste vom ausländischen Glücksspielanbieter zurückzubekommen. So gesehen sieht die aktuelle Lage für Glücksspieler aus Deutschland meiner Meinung nach gar nicht so schlecht aus, wie viele das annehmen.